AGB & Datenschutz

I. Datenschutzerklärung der Webseite

II. Datenschutzerklärung der taxi4Me! App

III. Nutzungsbedingungen der taxi4Me! App

 

Datenschutzerklärung zur Webseite

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular werden die von Ihnen mitgeteilten Daten (Ihre E-Mail-Adresse, ggf. Ihr Name und Ihre Telefonnummer) von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(3) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

–    Recht auf Auskunft,

–    Recht auf Berichtigung oder Löschung,

–    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,

–    Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,

–    Recht auf Datenübertragbarkeit.

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

–    IP-Adresse

–    Datum und Uhrzeit der Anfrage

–    Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)

–    Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)

–    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode

–    jeweils übertragene Datenmenge

–    Website, von der die Anforderung kommt

–    Browser

–    Betriebssystem und dessen Oberfläche

–    Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Zusätzlich zu den zuvor genannten Daten werden bei Ihrer Nutzung unserer Website Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (hier durch uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

(3) Einsatz von Cookies:

a)  Diese Website nutzt folgende Arten von Cookies, deren Umfang und Funktionsweise im Folgenden erläutert werden:

–    Transiente Cookies (dazu b)

–    Persistente Cookies (dazu c).

b)  Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

c)   Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d)  Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können.

e)  [Wir setzen Cookies ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.]

f)   [Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Weiterhin nutzen wir HTML5 storage objects, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Diese Objekte speichern die erforderlichen Daten unabhängig von Ihrem verwendeten Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (HIER KLICKEN) oder das Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome. Die Nutzung von HTML5 storage objects können Sie verhindern, indem Sie in Ihrem Browser den privaten Modus einsetzen. Zudem empfehlen wir, regelmäßig Ihre Cookies und den Browser-Verlauf manuell zu löschen.]

§ 4 Weitere Funktionen und Angebote unserer Website

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Website bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere personenbezogene Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen und für die die zuvor genannten Grundsätze zur Datenverarbeitung gelten.

(2) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

(3) Weiterhin können wir Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergeben, wenn Aktionsteilnahmen, Gewinnspiele, Vertragsabschlüsse oder ähnliche Leistungen von uns gemeinsam mit Partnern angeboten werden. Nähere Informationen hierzu erhalten Sie bei Angabe Ihrer personenbezogenen Daten oder untenstehend in der Beschreibung des Angebotes.

(4) Soweit unsere Dienstleister oder Partner ihren Sitz in einem Staat außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraumen (EWR) haben, informieren wir Sie über die Folgen dieses Umstands in der Beschreibung des Angebotes.

§ 5 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: [Ferhat Fidan, Saarbrückener Str. 246, 38116 Braunschweig]. (Quelle: DL Daten, 16.05.2018)

Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Die Benutzung erfolgt auf der Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f. DSGVO. Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseite durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung der Webseite wie

–    Browser-Typ/-Version

–    verwendetes Betriebssystem

–    Referrer-URL (die zuvor besuchte Seite)

–    Hostname des zugreifenden Rechners (IP-Adresse)

–    Uhrzeit der Serveranfrage

werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Wir haben zudem auf dieser Webseite Google Analytics um den Code „anonymizeIP“ erweitert. Dies garantiert die Maskierung Ihrer IP-Adresse, sodass alle Daten anonym erhoben werden. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt.

Im Auftrag des Betreibers dieser Website wird Google diese Information benutzen, um Ihre Nutzung der Webseite auszuwerten, um Reports über die Webseiten-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseitenbetreiber zu erbringen. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall möglicherweise nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite vollumfänglich werden nutzen können.

Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseite bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren: HIER KLICKEN. Alternativ zum Browser-Add-On, insbesondere bei Browsern auf mobilen Endgeräten, können Sie die Erfassung durch Google Analytics zudem verhindern, indem Sie HIER KLICKEN . Es wird ein Opt-Out-Cookie gesetzt, das die zukünftige Erfassung Ihrer Daten beim Besuch dieser Website verhindert. Der Opt-Out-Cookie gilt nur in diesem Browser und nur für unsere Website und wird auf Ihrem Gerät abgelegt. Löschen Sie die Cookies in diesem Browser, müssen Sie das Opt-Out-Cookie erneut setzen. [Anm. Hinweise zur Einbindung des Opt-Out-Cookie finden Sie HIER].

Wir nutzen Google Analytics weiterhin dazu, Daten aus Double-Click-Cookies und auch AdWords zu statistischen Zwecken auszuwerten. Sollten Sie dies nicht wünschen, können Sie dies über den Anzeigenvorgaben-Manager (HIER KLICKEN) deaktivieren.

Weitere Informationen zum Datenschutz im Zusammenhang mit Google Analytics finden Sie etwa in der Google Analytics-Hilfe (HIER KLICKEN).

 

Datenschutzerklärung der taxi4Me! App

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App zur Verfügung, die Sie auf Ihr Android-fähiges Gerät herunterladen können. Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer App „taxi4Me!“. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie von Ihnen angegeben werden, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder – im Falle von gesetzlichen Aufbewahrungspflichten – schränken die Verarbeitung ein.

(3) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für werbliche Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

–    Recht auf Auskunft
–    Recht auf Berichtigung oder Löschung
–    Recht auf Einschränkung der Verarbeitung
–    Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
–    Recht auf Datenübertragbarkeit

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zu beschweren.

§ 3 Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer App

(1) Bei Herunterladen der mobilen App werden die erforderlichen Informationen an die App Stores übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Accounts, Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen und die individuelle Gerätekennziffer. Auf diese Datenerhebung haben wir keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich. Wir verarbeiten die Daten nur, soweit es für das Herunterladen der mobilen App auf Ihr mobiles Endgerät notwendig ist.

(2) Bei Nutzung der mobilen App erheben wir die nachfolgend beschriebenen personenbezogenen Daten, um die komfortable Nutzung der Funktionen zu ermöglichen. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO. Wenn Sie unsere mobile App nutzen möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen die Funktionen unserer mobilen App anzubieten und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten:

–    IP-Adresse
–    Datum und Uhrzeit der Anfrage
–    Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
–    Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
–    Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
–    jeweils übertragene Datenmenge
–    Website, von der die Anforderung kommt
–    Browser
–    Betriebssystem und dessen Oberfläche
–    Sprache und Version der Browsersoftware.

(3) Weiterhin benötigen wir Ihre Gerätekennzeichnung, eindeutige Nummer des Endgerätes (IMEI = International Mobile Equipment Identity), eindeutige Nummer des Netzteilnehmers (IMSI = International Mobile Subscriber Identity), Mobilfunknummer (MSISDN), MAC-Adresse für WLAN-Nutzung, Name Ihres mobilen Endgerätes.

§ 4 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn gegenüber uns ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Bei Ausübung eines solchen Widerspruchs bitten wir um Darlegung der Gründe, weshalb wir Ihre personenbezogenen Daten nicht wie von uns durchgeführt verarbeiten sollten. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Werbewiderspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: kontakt@taxi4.me

§ 5 Google Analytics

(1) Diese App nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics ist über ein sogenanntes Software Development Kit (SDK) in der Lage, eine Analyse der Benutzung der App durch Sie ermöglichen. Die erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser App werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.

(2) Aufgrund der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf in dieser App wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im unserem Auftrag wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der App auszuwerten, um Reports über die App-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der App-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber uns zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrer App übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können das Tracking durch Google ganz einfach verhindern, indem Sie im Menü der App das Tracking deaktivieren. Gehen Sie dazu auf das Menü-Symbol links oben (in der Fahrer App rechts oben). Auf dieser Seite finden Sie unter Datenschutz den Punkt „Google Tracking“. Entfernen Sie das Häkchen.

(4) Wir nutzen Google Analytics, um die Nutzung unserer App analysieren und regelmäßig verbessern zu können. Über die gewonnenen Statistiken können wir unser Angebot verbessern und für Sie als Nutzer interessanter ausgestalten. Für die Ausnahmefälle, in denen personenbezogene Daten in die USA übertragen werden, hat sich Google dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework. Rechtsgrundlage für die Speicherung des Cookies ist die erteilte Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO). Die weitere Auswertung der erhobenen Daten mittels Google Analytics erfolgt über einen Zeitraum von 26 Monaten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO.

Nähere Informationen hierzu finden Sie auch HIER (allgemeine Informationen zu Google Analytics und Datenschutz)

§ 6 Verwendung Ihres Adressbuchs, Ihres Kalenders, Ihrer Fotos und Ihrer Erinnerungen

(1) Zu Beginn der Nutzung unserer mobilen App bitten wir Sie in einem Pop-up um die Erlaubnis zur Nutzung Ihres Adressbuchs und Telefonwahlfensters, so dass Sie Ihr Taxi direkt über die App bestellen können. Wenn Sie die Erlaubnis nicht erteilen, nutzen wir diese Daten nicht. Eventuell können Sie in diesem Fall nicht alle Funktionen unserer App nutzen. Sie können die Erlaubnis in den Einstellungen des Betriebssystems unter „Einstellungen - Apps – taxi4Me! – Berechtigungen“ erteilen oder widerrufen.

(2) Wenn Sie den Zugriff auf diese Daten gestatten, wird die mobile App nur auf Ihre Daten zugreifen und sie auf unseren Server übertragen, soweit es für die Erbringung der Funktionalität notwendig ist. Ihre Daten werden von uns vertraulich behandelt und gelöscht, wenn Sie die Rechte zur Nutzung widerrufen oder zur Erbringungen der Leistungen nicht mehr erforderlich sind und keine rechtlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DS-GVO).

§ 7 Erhebung Ihrer Standortdaten

(1) Unser Angebot umfasst sogenannte Location Based Services, mit welchen wir Ihnen spezielle Angebote bieten, die auf Ihren jeweiligen Standort zugeschnitten sind. Diese Funktionen können Sie erst nutzen, nachdem Sie über ein Pop-up zugestimmt haben, dass wir zu Zwecken der Leistungserbringung Ihre Standortdaten mittels GPS und Ihre IP-Adresse in anonymisierter Form erheben können. Sie können die Funktion Ihrem Betriebssystem jederzeit erlauben oder widerrufen, indem Sie in unter „Einstellungen - Apps – taxi4Me! – Berechtigungen“ aufrufen. Ihr Standort wird nur an uns übertragen, wenn Sie auf den Button „Bestellen“ klicken. Wenn die Standorterhebung aktiv ist, zeigt ihr mobiles Endgerät die Datenverarbeitung über ein Kompass-Symbol in der oberen Leiste an.

§ 8 Einbindung von Google Maps

(1) Auf dieser App nutzen wir das Angebot von Google Maps. Dadurch können wir Ihnen interaktive Karten direkt in der App anzeigen und ermöglichen Ihnen die komfortable Nutzung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der App erhält Google die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer App aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 3 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob Google ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei Google eingeloggt sind, werden Ihre Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei Google nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen. Google speichert Ihre Daten als Nutzungsprofile und nutzt sie für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Website. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (selbst für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Website zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an Google richten müssen.

(3) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den Datenschutzerklärungen des Anbieters. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre: HIER KLICKEN. Google verarbeitet Ihre personenbezogenen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Privacy Shield unterworfen, https://www.privacyshield.gov/EU-US-Framework

 

Nutzungsbedingungen (Stand: Juli 2018)

von „Highline Taxi Ferhat Fidan“ (nachfolgend „Anbieter“ genannt) für die Nutzung der Mobile App „taxi4Me!“. Für die Nutzung der App gelten im Verhältnis zwischen dem Nutzer/Fahrer und dem Anbieter die folgenden Nutzungsbedingungen. Die Nutzung des Dienstes ist nur zulässig, wenn der Fahrer/Kunde diese Nutzungsbedingungen akzeptiert.

1. Präambel

(1) Der Anbieter bietet seinen Fahrern/Nutzern unter im Google Play Store eine mobile App (nachfolgend „taxi4Me!“ genannt). Nutzer haben die Möglichkeit, ein Taxi zu bestellen, Taxifahrer und bieten die Ausführung der angefragten Aufträge an.

(2) Nutzer im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jeder, der sich bei taxi4Me! registriert und ein Taxi sucht.(3) Fahrer ist jeder, der mittels der App die Ausführung der angefragten Fahrten anbieten möchte.

2. Vertragsschluss

(1) Voraussetzung für die Nutzung ist eine vorherige erfolgreiche Registrierung über die App (gilt für Nutzer) / die Webseite (gilt für Taxiunternehmer/Fahrer). Mit der Registrierung erkennt der Nutzer/Taxiunternehmer die Geltung dieser Nutzungsbedingungen an.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, alle erforderlichen persönlichen Daten über seine Person bei der Registrierung wahrheitsgemäß anzugeben (Name, Vorname und optional die Mobilfunknummer). Für den Nutzer ist die Nutzung der App kostenlos.

(3) Die Registrierung ist erfolgt, sobald der Nutzer alle erforderlichen Daten eingegeben und den Button „Registrieren“ gedrückt hat. Der Nutzer hat die Möglichkeit, seine Registrierung jederzeit über den Button „Profil löschen“ im Menü wieder zu löschen.

(4) Fahrer sind verpflichtet, den Namen Ihres, ggf. des vertretungsberechtigten Geschäftsführers o. ä. sowie Ort und Anschrift des Unternehmens anzugeben, um sich zu registrieren. Weiter ist eine Kopie des Personenbeförderungsscheins und die Kopie der Taxikonzession in elektrischer Form zu erbringen (als Anhang im Anfrageformular). Taxiunternehmer/Fahrer bezahlen monatlich eine Nutzungsgebühr in Höhe von 250,00 Euro (zzgl. jeweils gültige MwSt.), unabhängig davon, wie viele Taxifahrten durchführt werden.

(5) Nach der Registrierung erhält der Taxiunternehmer/Fahrer als Zugangsdaten eine Fahrer Nr. und eine PIN. Die Registrierung findet über www.taxi4.me statt, sobald vorher ein Anfrageformular vollständig ausgefüllt und abgesendet wird.

3. Leistungsumfang

(1) Wenn Nutzerfragen eingehen, werden dem Fahrer der Name, die Telefonnummer (falls vom Nutzer angegeben) und die GPS-Position des Nutzers bekannt gegeben. Wenn der Fahrer den Auftrag angenommen hat, kann dieser nur noch bei Vorliegen eines wichtigen Grundes (z.B. Panne, Unfall, persönlicher Notfall) den Auftrag stornieren.

(2) Sobald der Fahrer den Kunden geladen hat, hat der Fahrer den Einstieg zu melden bzw. sollte der Kunde nicht auffindbar sein, den Auftrag zu stornieren, indem er auf den vorgesehenen Button drückt, um wieder bereit für den nächsten Fahrtauftrag sein zu können.

4. Haftung/Haftungsausschluss

(1) Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen von vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzung die Durchführung des Vertrags gefährdet wird, beschränkt sich unsere Haftung sowie die unserer Erfüllungsgehilfen auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.

(2) Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung von nicht vertragswesentlichen Pflichten, durch deren Verletzungen die Durchführung des Vertrages nicht gefährdet wird, haften wir sowie unsere Erfüllungsgehilfen nicht.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung. Weiter gelten die Haftungsbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.

5. Pflichten des Nutzers/Fahrers

(1) Diese App darf ausschließlich für die Suche oder das Anbieten einer Taxifahrt benutzt werden. Jede andere Nutzung ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Anbieters ist untersagt. Insbesondere ist die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder jede sonstige Form der Nutzung von Inhalten dieser App zu gewerblichen Zwecken unzulässig. Untersagt ist weiter die Verwendung automatisierter Systeme oder automatisierter Software zur Extraktion von Inhalten dieser App.

(2) Alle Maßnahmen sind zu unterlassen, die störend in die Funktion der App eingreifen, insbesondere die übermäßig oder unzumutbar die Infrastruktur belasten können.

(3) Der Nutzer/Fahrer ist für alle Informationen, die er über seine Person bereitstellt, allein verantwortlich.

6. Geistiges Eigentum

Alle Urheber-, insbesondere Datenbank-, Marken-, Geschmacksmuster und andere Rechte zum Schutz geistigen Eigentums liegen beim Anbieter oder seinen Lizenzgebern. Dazu gehört auch die Anordnung und Darstellung der Inhalte der App und der App selbst. Ohne vorherige schriftliche Zustimmung seitens des Anbieters dürfen Inhalte der App oder der zugrundeliegende Software-Codes weder ganz noch teilweise vervielfältigt, bearbeitet, verbreitet, öffentlich wiedergegeben oder sonst wie genutzt werden.

7. Beendigung, Kündigung, Sperrung der Nutzung

(1) Der Nutzer kann seine Nutzung jederzeit ohne Angabe von Gründen gegenüber dem Anbieter ohne Einhaltung einer Frist beenden. Dies kann selbstständig unter den eigenen Profileinstellungen ausgeführt werden (Menü - Profil löschen).

(2) Die Laufzeit für Fahrer beträgt ab der Registrierung 1 Monat, danach ist eine monatliche Kündigung, jeweils zum 1. eines Monats möglich. Die Kündigung hat in Textform zu erfolgen, der Anbieter wird die Kündigung in Textform bestätigen.

(3) Der Anbieter ist berechtigt, nach eigenem Ermessen, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen, den Nutzer/Fahrer sofort von der Nutzung des Dienstes auszuschließen und sein Mitgliedsprofil und seine eingestellten Daten zu löschen. Der Nutzer/Fahrer ist damit einverstanden, dass jegliche Unterbrechung seines Zugangs, sowie die Löschung seines Nutzerprofils oder dessen Inhalte gemäß den Bestimmungen dieser Vereinbarung ohne vorherige Mitteilung durchgeführt werden kann.

(4) Der Anbieter kann den Fahrer von dem Dienst ausschließen, wenn dieser gegen geltende Gesetze verstößt oder berechtigte Beschwerden von Nutzern gegen den Fahrer eingehen.

(5) Der Anbieter ist im Falle der Beendigung der Nutzung berechtigt, den Zugang des Nutzers zu sperren.

8. Rechte und Pflichten des Anbieters

(1) Der Anbieter ist berechtigt, sein Angebot zu erweitern, einzuschränken, dem technischen Fortschritt anzupassen und/oder Verbesserungen vorzunehmen, soweit der Zweck von „taxi4Me!“ dadurch nicht erheblich verändert wird und die Änderung für den Nutzer/Fahrer nicht unzumutbar ist. Dies gilt insbesondere, wenn Anpassungen erforderlich sind, um Missbrauch zu verhindern oder der Anbieter aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Anpassung verpflichtet ist.

(2) Der Nutzer/Fahrer hat keinen Rechtsanspruch auf die dauerhafte Nutzung von „taxi4Me!“. (3) Die Leistung des Anbieters ist mit der Einrichtung des Zugangs für den Nutzer/Fahrer und der damit verbundenen Möglichkeit zur Nutzung von „taxi4Me!“ erbracht. Mit dem erstmaligen Login nimmt der Nutzer/Fahrer die Leistung des Anbieters in Anspruch.(4) Der Anbieter ist berechtigt, seinen Dienst unter Einhaltung einer Ankündigungsfrist von 2 Wochen zu beenden. Die Kündigung erfolgt in Textform.(5) Die Inhalte dieser App werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Der Anbieter ist bemüht, seinen Dienst verfügbar zu halten. Auch bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden. Der Anbieter übernimmt keine darüber hinausgehenden Leistungspflichten. Insbesondere besteht kein Anspruch des Nutzers/Fahrers auf eine ständige Verfügbarkeit des Dienstes.

9. Datenschutz

Jegliche Regelungen und Erklärungen zum Datenschutz sind Inhalt unserer Datenschutzbestimmungen.

10. Schlussbestimmungen

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Der Nutzer/ Taxiunternehmer sollte diese Nutzungsbedingungen daher regelmäßig überprüfen. Bei wesentlichen Änderungen wird der Nutzer/Taxiunternehmer innerhalb des Dienstes darauf hingewiesen oder per E-Mail informiert. Wenn der Nutzer/Taxiunternehmer den geänderten Nutzungsbedingungen nicht zustimmt, muss die Nutzung eingestellt und die Mitgliedschaft beenden werden.

(2) Auf das Vertragsverhältnis ist ausschließlich europäisches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts anzuwenden.

(3) Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Vielmehr gilt an Stelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des ursprünglichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.